SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/210 vom 10. März 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 10.03.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Steuerrecht. Wiederherstellung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses. Art. 30ter Abs. 1 VRP (sGS 951.1) und Art. 148 Abs. 1 ZPO (SR 272). Art. 140 Abs. 4 i.V.m. Art. 133 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Das Verwaltungsgericht legte dar, auf entsprechendes Gesuch hin sei der Beschwerdeführerin die Frist zur Leistung der Kostenvorschüsse für die vorinstanzlichen Verfahren bis 20. August 2020 erstreckt worden. Erst am 7. September 2020 - gleichzeitig mit dem Fristwiederherstellungsgesuch - habe sie einen der beiden einverlangten Vorschüsse einbezahlt. Während im Fristwiederherstellungsgesuch noch festgehalten worden sei, dass die Beschwerdeführerin bei alltäglichen Verrichtungen der Hilfe bedürfe und diese nicht selbständig ausüben könne, habe ihr Rechtsvertreter in der Beschwerde darauf hingewiesen, dass sie ihre Erkrankung ohne Unterstützung alleine meistern müsse. Über die Art der Erkrankung, deren Auswirkungen oder die daraus resultierenden Beeinträchtigungen im Alltag lasse sich den Eingaben des Rechtsvertreters nichts entnehmen. Mithin sei weder dargetan noch ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin durch ihre Erkrankung daran gehindert gewesen sei, die Zahlung fristgerecht vorzunehmen bzw. (innert erstreckter Frist) vornehmen zu lassen. Ebenso wenig sei ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin wegen eines von ihrem Willen unabhängigen Umstands verhindert gewesen wäre, die Einzahlung der Kostenvorschüsse zeitgerecht (innert erstreckter Frist) vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund könne das geltend gemachte unverschuldete Versäumnis oder ein nur leichtes Verschulden nicht als glaubhaft gemacht gewertet werden. Die vorinstanzliche Verfügung lasse sich demgemäss nicht beanstanden (Verwaltungsgericht, B 2020/210). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 22. April 2021 abgewiesen (Verfahren 2C_257/2021).